Stoltenberg – An Ukraine gelieferte Waffen müssen auch einsetzbar sein

Berlin (Reuters) – Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg dringt in der Debatte über neue Waffensysteme für die Ukraine vor allem darauf, dass die bereits gelieferten Rüstungsgüter auch einsetzbar sind.

Es sei sehr wichtig, Munition für die bereits gelieferten System zu liefern und deren Instandhaltung zu garantieren, sagte Stoltenberg am Donnerstag in Berlin auf einer Sicherheitskonferenz. Die ukrainischen Armee klagt über Munitionsmangel und ausfallende Artilleriesysteme wie etwa die von Deutschland und den Niederlanden gelieferten Panzerhaubitzen 2000. Deutschland gehöre zu den Nato-Staaten, die am meisten Waffen an die Ukraine lieferten. Der Nato-Generalsekretär wird am Nachmittag auch mit Kanzler Olaf Scholz zusammentreffen.

Stoltenberg warnte vor einer europäischen Unabhängigkeit in der Verteidigungspolitik. “Ich glaube nicht an ‘Europa alleine’, auch nicht an “Amerika alleine'”, sagte er. Nur die Nato könne die Sicherheit garantieren. Er erinnerte daran, dass die EU-Staaten nur für 20 Prozent der Verteidigungsausgaben in der Nato stünden. 80 Prozent der Militärausgaben im transatlantischen Bündnis kämen dagegen von Ländern wie den USA, Großbritannien, Kanada oder der Türkei. In der Debatte über eigene EU-Eingreiftruppen verwies er darauf, dass die Nato bereits über solche Einheiten verfüge.

Stoltenberg kritisierte erneut die “gefährliche Abhängigkeit” von russischem Gas. “Dies sollte uns dazu veranlassen, unsere Abhängigkeiten von anderen autoritären Staaten, nicht zuletzt von China, zu überprüfen”, sagte er.

(Bericht von Andreas Rinke; redigiert von Kerstin Dörr. Bei Rückfragen wenden Sie sich bitte an unsere Redaktion unter berlin.newsroom@thomsonreuters.com (für Politik und Konjunktur) oder frankfurt.newsroom@thomsonreuters.com (für Unternehmen und Märkte).)