Ripple: Gerichtsentscheidung doch früher als gedacht ?

In einer überraschenden Wendung der Ereignisse sieht es so aus, als könnte die Entscheidung des Ripple-Gerichts früher als erwartet kommen. XRP-Investoren warten seit Monaten darauf zu erfahren, wie das Gericht über den Fall zu entscheiden gedenkt, aber es scheint nun, dass eine Entscheidung viel früher getroffen werden könnte, als irgendjemand erwartet hat.

Es gibt immer noch keine Garantie dafür, dass eine Entscheidung bald fallen wird. Diese neue Entwicklung lässt viele Menschen hoffen, dass eine Lösung am Horizont steht.

Ether ist keine Wertpapiertransaktion

Die Securities and Exchange Commission (SEC) hat ein Bundesgericht gebeten, Dokumente abzuschirmen, aus denen hervorgeht, dass ihr ehemaliger Finanzchef anerkannt hat, dass Bitcoin und Ethereum keine Wertpapiere sind.

Die SEC hat bekräftigt, dass die Aussagen von William Hinman darüber, ob Ether ein Wertpapier ist, unter das Anwaltsgeheimnis fallen. Dies liegt daran, dass sie in einem Austausch zwischen Hinman und SEC-Anwälten gemacht wurden.

In dem Antrag wird die Anwendung des Privilegs gefordert. Die Dokumente die Kommunikation zwischen Direktor Hinman und SEC-Anwälten widerspiegeln, die Rechtsberatung in einer Angelegenheit suchen und erteilen.

Diese fallen in die Zuständigkeit der SEC, wenn ein Angebot oder Verkauf eines bestimmten digitalen Vermögenswerts einen Anlagevertrag und damit ein Angebot von Wertpapieren im Sinne der Bundeswertpapiergesetze darstellt.

Direktor Hinman könnte in einer Rede über diese Angelegenheit sagen, dass es sich um vertrauliche Informationen handelt. Die SEC sollte in der Lage sein, die Vertraulichkeit dieser Mitteilungen zu schützen

Ablehnung der Berufung

Richterin Sarah Netburn lehnte letzten Monat einen Einspruch der SEC ab. Dieser zielte darauf ab, eine Entscheidung zu kippen, die es Ripple erlaubte, im Januar dieses Jahres eine Rede zu halten.

Im Juli letzten Jahres hatte Ripple versucht, Hinman über seine damaligen Gedanken zu Ethereum zu befragen, um ein ähnliches Argument für XRP aufzubauen. Die SEC argumentierte, dass dies einen Präzedenzfall schaffen würde, der die Befragung von hochrangigen Regierungsbeamten normalisieren würde.

Die SEC führte weiter aus, dass sie nicht durch ihr Personal, sondern durch die Durchsetzungsbehörden spricht. Daher sei alles, was Hinman sage, “beratend” und privilegiert. Richter Netburn wies dieses Argument mit der Begründung zurück, dass es sich um einen einzigartigen Fall handele. Dieser würde wichtige politische Entscheidungen für unsere Märkte mit sich bringe.

Der Streitwert ist ebenfalls erheblich und das öffentliche Interesse ist groß.

Das Beratungsprivileg schützt vor der Offenlegung von “Dokumenten, die beratende Stellungnahmen, Empfehlungen und Beratungen widerspiegeln, die Teil eines Prozesses sind, in dem Regierungsentscheidungen und politische Maßnahmen formuliert werden”

Ein weiterer Sturm braut sich an der Hinman-Front zusammen, da der Whistleblower Empower Oversight die Freigabe von E-Mails von der SEC forderte, in denen Hinman trotz der SEC-Zensur aus ethischen Gründen mehrfach mit der Anwaltskanzlei Simpson Thacher korrespondierte. Simpson Thacher ist Teil eines Konsortiums namens Enterprise Ethereum Alliance.

Die SEC reichte im Dezember 2020 eine Beschwerde gegen Ripple und seine Führung ein und beschuldigte das Unternehmen, nicht registrierte Wertpapiere zu verkaufen. Ripple hat die Vorwürfe bestritten und erklärt, dass die angebotenen Token keine Wertpapiere waren.