Ripple, SEC und der Gerichtsprozess

Ripple steht schon seit einiger Zeit unter Beschuss. Die US-Börsenaufsichtsbehörde (SEC) verklagte die Ripple-Führung im Dezember 2020 wegen eines unangekündigten Verkaufs von Ripple-Token. Dieser soll angeblich im Jahr 2014 stattfand.

Allerdings scheint es für die SEC offenbar schwierig, die Rechtswidrigkeit dieses angeblichen Vergehens zu beweisen. Denn andere Kryptowährungen wie Bitcoin oder Ethereum fallen nicht unter dieses Wertpapiergesetz.

Die SEC kann nun das Gerichtsverfahren im Austausch gegen eine Disziplinarstrafe weiter hinauszögern. Die Frist für das Ende der Beweisaufnahmen wurde von beiden Parteien auf dem 20. Dezember 2022 verlegt.

Gerichtsverfahren seit 2020

Grund für die Klage war der Verkauf von 1,3 Milliarden Dollar an Ripple ohne vorherige Genehmigung von der SEC. Die SEC stufte Ripple als Wertpapier ein und somit sei das ein gesetzteswidriger Verkauf von Wertpapieren sein. Da es sich um eine hohe Summe handelt, ist die SEC der Meinung, dass dieser Verkauf von Ihnen genehmigt werden sollen.

Ripple vertritt den Standpunkt, dass XRP wie andere Kryptowährungen kein Wertpapier ist, sondern eine rohstoff- oder währungsähnliche Anlagekategorie. Für diese gelten die Wertpapiergesetze nicht.

Das Problem ist, dass XRP direkt von Ripple produziert und zur Finanzierung des eigenen Geschäfts verwendet wird. Daher ist XRP in folgenden Bereichen mit einem Wertpapier gleichzusetzen.

Hoffnung für Ripple

Obwohl das Gericht noch keine Entscheidung getroffen hat, hat das Unternehmen Berichten zufolge eine Einigung mit der Regulierungsbehörde erzielt. Somit kann verhindert werden, dass sich der Prozess über Jahre hinweg hinauszögert.

Nach Bekanntwerden der Klage wurde XRP von den amerikanischen Börsen ausgelistet.

Ein Urteil gegen Ripple könnte einen Präzedenzfall schaffen, nach dem die SEC sich auch auf andere Kryptotransaktionen stürzen könnte. Zumindest aus heutiger Sicht scheint es jedoch wahrscheinlich, dass Ripple glimpflich davonkommt.

In der Tat ist die SEC in Erklärungsnot, warum sie die Klage gegen Ripple erst sechs Jahre nach dem angeblichen Verbrechen eingereicht hat und warum die Token eigentlich Wertpapiere sein sollen. Je nachdem wie das Verfahren ausgehen wird, könnten Kryptowährungen als ein gängiges Asset werden lassen. Eine Entscheidung wird für Herbst 2022 erwartet.